Rechtsprechung
   BVerwG, 18.02.1999 - 1 WB 81.98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,19449
BVerwG, 18.02.1999 - 1 WB 81.98 (https://dejure.org/1999,19449)
BVerwG, Entscheidung vom 18.02.1999 - 1 WB 81.98 (https://dejure.org/1999,19449)
BVerwG, Entscheidung vom 18. Februar 1999 - 1 WB 81.98 (https://dejure.org/1999,19449)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,19449) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Eignung eines Soldaten zum Unteroffizier - Rechtmäßigkeit der Personalmaßnahme der Rückführung in die Laufbahngruppe der Mannschaften - Erforderlichkeit eines Feststellungsinteresses bei einem Fortsetzungsfeststellungsantrag - Beabsichtigte Geltendmachung eines ...

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (10)

  • BVerwG, 22.09.1988 - 2 C 68.85

    Fortsetzungsfeststellungsklage - Berechtigtes Interesse an der Feststellung -

    Auszug aus BVerwG, 18.02.1999 - 1 WB 81.98
    Denn die Absicht, einen Schadenersatzanspruch geltend zu machen, kann ein berechtiges Interesse gemäß § 113 Abs. 1 Satz 4 VwGO nur begründen, wenn dieses Begehren nicht von vornherein aussichtslos erscheint (Urteil vom 22. September 1988 - BVerwG 2 C 68.85 - ).

    In Fällen wie dem vorliegenden, in dem die Erledigung der Hauptsache bereits vor der Stellung des Antrags auf gerichtliche Entscheidung eingetreten ist, hat das für einen Schadenersatzanspruch zuständige Gericht über alle Fragen, auch soweit sie dem öffentlichen Recht zuzurechnen sind, in eigener Zuständigkeit zu befinden (Urteil vom 22. September 1988 - BVerwG 2 C 68.85 - ; Beschluß vom 9. Mai 1989 - BVerwG 1 B 166.88 - ).

  • BVerwG, 20.01.1989 - 8 C 30.87

    Fehlendes Fortsetzungsfeststellungsinteresse bei Erledigung des Verwaltungsakts

    Auszug aus BVerwG, 18.02.1999 - 1 WB 81.98
    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts besteht aber insoweit kein Anspruch auf den (vermeintlich) "sachnäheren" Richter (vgl. Urteil vom 20. Januar 1989 - BVerwG 8 C 30.87 - <BVerwGE 81, 226 [ff.]> m.w.N.).
  • BVerwG, 09.05.1989 - 1 B 166.88

    Fortsetzungsfeststellungsinteresse - Rechtswidrigkeit eines polizeilichen

    Auszug aus BVerwG, 18.02.1999 - 1 WB 81.98
    In Fällen wie dem vorliegenden, in dem die Erledigung der Hauptsache bereits vor der Stellung des Antrags auf gerichtliche Entscheidung eingetreten ist, hat das für einen Schadenersatzanspruch zuständige Gericht über alle Fragen, auch soweit sie dem öffentlichen Recht zuzurechnen sind, in eigener Zuständigkeit zu befinden (Urteil vom 22. September 1988 - BVerwG 2 C 68.85 - ; Beschluß vom 9. Mai 1989 - BVerwG 1 B 166.88 - ).
  • BVerwG, 16.03.1977 - 1 WB 137.76
    Auszug aus BVerwG, 18.02.1999 - 1 WB 81.98
    Da es sich hierbei um eine Verwendungsentscheidung und damit um eine truppendienstliche Maßnahme handelt (vgl. Beschlüsse vom 16. März 1977 - BVerwG 1 WB 137.76 - <BVerwGE 53, 265> und vom 24. Juni 1997 - BVerwG 1 WB 117.96 - m.w.N.), ist für den Antrag der Rechtsweg zu den Wehrdienstgerichten, hier zum Bundesverwaltungsgericht - Wehrdienstsenate -, gegeben (§ 21 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 17 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 Satz 1 WBO; vgl. hierzu Beschlüsse vom 10. November 1992 - BVerwG 1 WB 61.92 - und vom 26. November 1996 - BVerwG 1 WB 67.96 -).
  • BVerwG, 10.03.1993 - 1 WB 84.92

    Voraussetzungen für die Gewährung von Sonderurlaub für einen Soldaten -

    Auszug aus BVerwG, 18.02.1999 - 1 WB 81.98
    Entscheidend ist, daß die gerichtliche Entscheidung geeignet ist, die Rechtsposition des Antragstellers in den genannten Bereichen zu verbessern (vgl. Beschluß vom 4. März 1976 - BVerwG 1 WB 54.74 - m.w.N., vom 10. März 1993 - BVerwG 1 WB 84.92 - und vom 19. Mai 1998 - BVerwG 1 WB 14.98 -).
  • BVerwG, 10.11.1992 - 1 WB 61.92

    Rechtmäßigkeit einer Zurückführung wegen mangelnder Eignung zum Offizier mit

    Auszug aus BVerwG, 18.02.1999 - 1 WB 81.98
    Da es sich hierbei um eine Verwendungsentscheidung und damit um eine truppendienstliche Maßnahme handelt (vgl. Beschlüsse vom 16. März 1977 - BVerwG 1 WB 137.76 - <BVerwGE 53, 265> und vom 24. Juni 1997 - BVerwG 1 WB 117.96 - m.w.N.), ist für den Antrag der Rechtsweg zu den Wehrdienstgerichten, hier zum Bundesverwaltungsgericht - Wehrdienstsenate -, gegeben (§ 21 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 17 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 Satz 1 WBO; vgl. hierzu Beschlüsse vom 10. November 1992 - BVerwG 1 WB 61.92 - und vom 26. November 1996 - BVerwG 1 WB 67.96 -).
  • BVerwG, 24.06.1997 - 1 WB 117.96

    Antrag auf Aufhebung der Rückführung in die Laufbahn der Unteroffiziere -

    Auszug aus BVerwG, 18.02.1999 - 1 WB 81.98
    Da es sich hierbei um eine Verwendungsentscheidung und damit um eine truppendienstliche Maßnahme handelt (vgl. Beschlüsse vom 16. März 1977 - BVerwG 1 WB 137.76 - <BVerwGE 53, 265> und vom 24. Juni 1997 - BVerwG 1 WB 117.96 - m.w.N.), ist für den Antrag der Rechtsweg zu den Wehrdienstgerichten, hier zum Bundesverwaltungsgericht - Wehrdienstsenate -, gegeben (§ 21 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 17 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 Satz 1 WBO; vgl. hierzu Beschlüsse vom 10. November 1992 - BVerwG 1 WB 61.92 - und vom 26. November 1996 - BVerwG 1 WB 67.96 -).
  • BVerwG, 26.11.1996 - 1 WB 67.96

    Zurückführung in die Laufbahn der Unteroffiziere wegen Nichteignung auf Grund

    Auszug aus BVerwG, 18.02.1999 - 1 WB 81.98
    Da es sich hierbei um eine Verwendungsentscheidung und damit um eine truppendienstliche Maßnahme handelt (vgl. Beschlüsse vom 16. März 1977 - BVerwG 1 WB 137.76 - <BVerwGE 53, 265> und vom 24. Juni 1997 - BVerwG 1 WB 117.96 - m.w.N.), ist für den Antrag der Rechtsweg zu den Wehrdienstgerichten, hier zum Bundesverwaltungsgericht - Wehrdienstsenate -, gegeben (§ 21 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 17 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 Satz 1 WBO; vgl. hierzu Beschlüsse vom 10. November 1992 - BVerwG 1 WB 61.92 - und vom 26. November 1996 - BVerwG 1 WB 67.96 -).
  • BVerwG, 04.03.1976 - I WB 54.74
    Auszug aus BVerwG, 18.02.1999 - 1 WB 81.98
    Entscheidend ist, daß die gerichtliche Entscheidung geeignet ist, die Rechtsposition des Antragstellers in den genannten Bereichen zu verbessern (vgl. Beschluß vom 4. März 1976 - BVerwG 1 WB 54.74 - m.w.N., vom 10. März 1993 - BVerwG 1 WB 84.92 - und vom 19. Mai 1998 - BVerwG 1 WB 14.98 -).
  • BVerwG, 19.05.1998 - 1 WB 14.98

    Aufhebung einer Kommandierung - Geltendmachung einer Rechtsverletzung

    Auszug aus BVerwG, 18.02.1999 - 1 WB 81.98
    Entscheidend ist, daß die gerichtliche Entscheidung geeignet ist, die Rechtsposition des Antragstellers in den genannten Bereichen zu verbessern (vgl. Beschluß vom 4. März 1976 - BVerwG 1 WB 54.74 - m.w.N., vom 10. März 1993 - BVerwG 1 WB 84.92 - und vom 19. Mai 1998 - BVerwG 1 WB 14.98 -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht